Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der VHPlan GmbH, Musterstraße 1, 12345 Berlin (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden über die Nutzung der Software-as-a-Service-Lösung „VHPlan" (nachfolgend „Dienst").

(2) Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

(3) Der Kunde kann Verbraucher oder Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung des Dienstes auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

(2) Der Kunde kann durch Ausfüllen und Absenden des Online-Registrierungsformulars ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags abgeben. Der Vertrag kommt durch Bestätigung des Anbieters per E-Mail oder durch Freischaltung des Zugangs zum Dienst zustande.

(3) Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss gespeichert und dem Kunden per E-Mail zugesendet. Zusätzlich sind die AGB jederzeit auf der Website abrufbar.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die Nutzung des Dienstes erfolgt gegen Zahlung der auf der Website angegebenen Entgelte. Alle Preise verstehen sich in Euro und sind Nettopreise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Die Zahlung erfolgt im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich). Der Anbieter stellt dem Kunden eine Rechnung über den fälligen Betrag aus.

(3) Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Der Kunde kann die auf der Zahlungsseite angegebenen Zahlungsmethoden nutzen.

(4) Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen zum nächsten Abrechnungszeitraum anzupassen. Der Kunde kann in diesem Fall zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisänderung kündigen.

§ 4 Kündigung

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte trotz Mahnung mehr als 30 Tage in Verzug ist.

(3) Die Kündigung bedarf der Textform (z.B. per E-Mail an support@vhplan.de) oder kann über die Kontoeinstellungen im Dienst erfolgen.

(4) Nach Beendigung des Vertrags wird der Zugang zum Dienst gesperrt. Der Kunde hat die Möglichkeit, seine Daten innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsende zu exportieren.

§ 5 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(2) Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 6 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO und des BDSG. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters.

(2) Soweit der Anbieter für den Kunden personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.

(3) Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm in den Dienst eingegebenen personenbezogenen Daten selbst verantwortlich.